Das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt braucht aus Sicht der Staatsanwaltschaften übermäßig lang für die Untersuchungen von Drogen und die entsprechenden Gutachten. Die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg schreibt in ihrem jüngsten Jahresbericht von einer durchschnittlichen Dauer von 18 Monaten für die Erstellung von Behördengutachten zur Wirkstoffbestimmung.
Dennis Cernota, Sprecher der Staatsanwaltschaft Halle, sieht die Zeiträume ebenfalls als problematisch. Die Dauer von Ermittlungsverfahren hänge unter anderem von den Gutachten ab. Diese seien bedeutend für die Beweisführung vor Gericht. Wenn sich Tatverdächtige in Untersuchungshaft befänden, habe das Priorität sowohl bei Staatsanwaltschaft wie auch beim LKA, so Cernota. Dann lägen die Zeiträume für die Gutachten bei unter drei Monaten. Strafverfahren seien nicht in Gefahr.
Strafe folgt nicht auf dem Fuße
Bei Jugendverfahren, bei denen die Strafe für die Täter besonders zügig auf dem Fuße folgen soll, seien die langen Untersuchungszeiträume beim LKA aber problematisch. Die Verurteilung könne oft erst viele Monate nach der Feststellung der Tat erfolgen. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Magdeburg bestätigte die langen Zeiträume bis zu den Gutachten, warnte allerdings auch vor Dramatisierungen. Er wies aber darauf hin, dass die zeitlichen Verzögerungen im Zweifelsfall strafmindernd in einem Urteil berücksichtigt werden müssten. Beschuldigte haben einen Anspruch darauf, dass in einer vertretbaren Zeit Schuld oder Unschuld festgestellt wird.
LKA schweigt zur Laborbesetzung
Das Landeskriminalamt verweist auf eine Anfrage hin auf eine «effizient arbeitende Toxikologie, mit dem Schwerpunkt der Betäubungsmitteluntersuchung». Wie viele Fachkräfte mit den Auswertungen befasst sind, ließ die Behörde unbeantwortet. «Bitte haben Sie Verständnis, dass wir personelle Ressourcen nicht veröffentlichen», hieß es. Die forensisch-chemischen Untersuchungen zum qualitativen Nachweis und zur quantitativen Bestimmung würden nach dem neuesten Stand der Wissenschaft und Technik durchgeführt. Eine LKA-Sprecherin wies darauf hin, dass «die Komplexität der im LKA eingereichten Untersuchungsaufträge in den letzten Jahren gestiegen ist».
Polizei und Justiz hätten höhere Anforderungen an Untersuchungstiefe und -umfang wie die Ermittlung des Wirkstoffgehalts. Hinzu komme eine hohe Anzahl von Mehrfachuntersuchungsaufträgen an einzelnen Asservaten. So könnten etwa an einem Paket mit verschiedenem Inhalt nicht nur die Drogen untersucht werden, sondern auch Fingerabdrücke und DNA-Spuren.
Mehr als 500 Gutachten pro Jahr
Die pure Statistik des LKA zeigt im Wesentlichen sinkende Zahlen. Die Zahl der Untersuchungsaufträge etwa ging von 890 im Jahr 2021 auf 736 im Folgejahr und dann auf 665 im Jahr 2023 zurück. Die Zahl der bearbeiten Asservate lag im vergangenen Jahr bei 11.300 nach 13.400 im Jahr zuvor, 2021 waren es 10.100 gewesen. Die Zahl der Gutachten schwankte von Jahr zu Jahr. Während es 2021 noch 548 Gutachten waren, stieg die Zahl 2022 auf 820 und ging dann im vergangenen Jahr wieder auf 533 zurück. Im Jahr 2020 waren noch über 1000 Gutachten geschrieben worden. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit inklusive chemischer Bearbeitung und Erstellung des Gutachtens der zu untersuchenden Asservate beträgt laut dem LKA 29 Tage.
