Innensenatorin Spranger verurteilt Angriffe auf Politiker

Innensenatorin Spranger verurteilt Angriffe auf Politiker

06.05.2024, 11:45 Uhr

Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat die Angriffe auf Politiker im Wahlkampf in mehreren Bundesländern scharf verurteilt. «Wir haben es hier mit einer Aggressivität zu tun, die wir klar verurteilen, das gilt für jeden Angriff auf jemand anderen», sagte Spranger am Montag am Rande eines Pressetermins.

Plenarsitzung Berliner Abgeordnetenhaus

Iris Spranger (SPD), Berliner Senatorin für Inneres und Sport, spricht im Abgeordnetenhaus. © Hannes P Albert/dpa

Sie unterstütze es sehr, dass an diesem Dienstag die Innenminister der Bundesländer und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu einer Sondersitzung der Innenministerkonferenz zusammen kommen wollten. «Wir werden uns zusammensetzen müssen und das Thema morgen miteinander zu besprechen haben.»

Der SPD-Spitzenkandidat in Sachsen für die Europawahl, Matthias Ecke, war am Freitagabend beim Plakatieren angegriffen und zusammengeschlagen worden. Am Donnerstag wurden in Essen der Bundestagsabgeordnete Kai Gehring (Grüne) und sein Parteikollege Rolf Fliß angegangen. Bundestagsvizepräsidentin Katrin-Göring-Eckardt (Grüne) war vor einigen Tagen in Ostbrandenburg nach einer Veranstaltung aggressiv bedrängt und an der Abfahrt gehindert worden. Und im niedersächsischen Nordhorn wurde am Samstagmorgen ein AfD-Landtagsabgeordneter nach Polizeiangaben an einem Infostand geschlagen.

In Berlin werden schon seit Jahren Wohnhäuser und Autos von AfD-Politikern beschädigt oder zerstört. An Parteibüros der Grünen werden öfter Scheiben zerstört oder Wände beschmiert.

© dpa

Das könnte Dich auch interessieren

Polizei Landeskriminalamt

34-Jährige in Köpenick getötet: Mutmaßlicher Täter gefasst

Eine 34-jährige Frau ist in Berlin-Köpenick getötet worden. Ein ebenfalls 34-jähriger Mann wurde von der Polizei am Montag als mutmaßlicher Täter festgenommen. Das teilten Staatsanwaltschaft und Polizei mit. Gegen 6.00 Uhr am Montagmorgen hatte ein Bekannter des Opfers die Polizei alarmiert, weil er ein Unglück vermutete. Der Verdacht bestätigte sich, so die Polizei.

Bund will Kohleregionen bei Strukturwandel unterstützen

Klimaschutzminister Habeck strebt einen früheren Kohleausstieg auch im Osten an. Ans Gesetz will er nicht heran, der Minister setzt auf Marktkräfte. Der Strukturwandel aber soll schneller gehen.

Digitaler Sitzungssaal am Landgericht Neuruppin

E-Akte wird in Brandenburgs Justiz ausgebaut

Die elektronische Akte ist ein Schwerpunkt der Digitalisierung in der Brandenburger Justiz. Die Erneuerung ist einen entscheidenden Schritt weitergekommen.

Baum fällt auf Menschen im Mauerpark

Umgestürzter Baum im Mauerpark: Bezirksamt prüft Fall

Der Berliner Mauerpark ist am Wochenende oft ein Treffpunkt für Hunderte Menschen. Am Sonntag stürzt dort ein 15 Meter hoher Baum um und trifft eine Gruppe. Das Bezirksamt reagiert mit Vorsichtsmaßnahmen.

Weg frei für Hertha: Trainer Fiél verlässt 1. FC Nürnberg

Eine mögliche Verpflichtung von Cristian Fiél als Trainer des Fußball-Zweitligisten Hertha BSC rückt näher. Der 44-Jährige verlässt seinen bisherigen Verein.

Manfred Wolke und Henry Maske (r)

Box-Trainer Manfred Wolke mit 81 Jahren gestorben

Manfred Wolke war einer der erfolgreichsten deutschen Box-Trainer. Mit Henry Maske gelang ihm Großes. Jetzt ist er gestorben.

Gewitter mit Starkregen ziehen über Teile von Brandenburg

Für den Süden und Osten von Brandenburg wird für Sonntagabend vor schweren Gewittern mit Starkregen gewarnt. Die Warnung des Deutschen Wetterdienstes gilt für die Landkreise Oder-Spree, Spree-Neiße, Dame-Spreewald und Oberspreewald-Lausitz. Bis in die Nacht zum Montag hinein könnten die Gewitter anhalten, dann lasse die Unwettergefahr nach, hieß es. Die Meteorologen rechnen mit Starkregen bis zu 40 Litern pro Quadratmeter in kurzer Zeit und Hagel sowie Sturmböen.

Modellprojekt zum Digitalunterricht in Berufsschulen gestartet

Berufsschulen: Modellprojekt zum Digitalunterricht gestartet

Spätestens seit der Corona-Pandemie wird über digitalen Schulunterricht diskutiert. Brandenburg hat dazu ein Pilotprojekt an fünf Schulen gestartet. Ein Ziel: den Schülern lange Fahrwege ersparen.

Statement zur Gründung des Landeswahlamts

Blass gedruckte Stimmzettel in zwei Berliner Bezirken

Bei einigen Briefwählerinnen und -wählern sind schwach gedruckte Stimmzettel angekommen. Nach Angaben der Landeswahlleitung handelt es sich um Einzelfälle.

Marko Schiemann

Sorben möchten Medienangebote für junge Leute ausbauen

Die Sorben wollen ihre Medienangebote gerade für junge Leute ausbauen. «Neben der klassischen Förderung von Sprache und Kultur müssen wir die Zukunft stärker in den Blick nehmen und die digitalen Angebote ausweiten», sagte Marko Schiemann, Vorsitzender des Parlamentarischen Beirats der Stiftung für das sorbische Volk, am Montag der Deutschen Presse-Agentur nach einer Sitzung des Gremiums in Berlin.

Windenergie in Brandenburg

Kommunen bekommen immer mehr Erträge aus dem «Wind-Euro»

Sind Windräder in der Nähe eines Ortes, bringt der «Wind-Euro» Geld in die Kasse, was den Bürgern zugutekommen soll. Einige Kommunen haben besonders viel profitiert.

Zentrengipfel: Einzelhandel soll mehr Unterstützung bekommen

Das Einkaufsverhalten wandelt sich, dem Einzelhandel in Berlin macht das das Leben nicht leichter. Was lässt sich tun, damit Einkaufsstraßen nicht veröden? Die Wirtschaftsverwaltung sucht Antworten.

Rente der Lotto-Glücksspirale in Millionenhöhe geknackt

In Brandenburg ist die Rente der Glücksspirale in Millionenhöhe geknackt worden. Das verkündete Lotto Brandenburg am Montag in einer Pressemitteilung. Mit der richtigen siebenstelligen Gewinnzahl holte der Gewinner beziehungsweise die Gewinnerin den Rentengewinn nach Potsdam: 10.000 Euro monatlich über 20 Jahre. Alternativ kann sich der Gewinner oder die Gewinnerin das Geld in Höhe von insgesamt 2,1 Millionen Euro auch komplett auszahlen lassen. Der Einsatz lag bei 8,75 Euro – dafür gab es das Los der Soziallotterie Glücksspirale sowie die Teilnahme am Spiel 77 und Super 6, wie Lotto Brandenburg mitteilte.

ILA - Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung

ILA eine der wichtigsten Messen für Hauptstadtregion

Die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) ist aus Sicht von Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) insbesondere für Ostdeutschland ein wichtiges Aushängeschild. «Es gibt kaum einen Bereich in der Wirtschaft, der momentan so dynamisch unterwegs ist wie Luft- und Raumfahrt», sagte Woidke bei einem ersten Rundgang über die am Mittwoch startende Messe. «Brandenburg profitiert kräftig davon.»

DIE BESTEN SPIELE

Empfehlungen der Redaktion

100. Todestag von Franz Kafka

Sotheby's versteigert Kafka-Brief über Schreibblockade

Jurassic World 4: Das ist zum Cast, Team & Start der Dino-Fortsetzung bekannt

Jurassic World 4: Das ist zum Cast, Team & Start der Dino-Fortsetzung bekannt

«Im Netz der Camorra» geht weiter

Apple Pencil Pro vs. Apple Pencil USB-C: Welcher Stylus passt zu Dir?

Das beste netz deutschlands

Apple Pencil Pro vs. Apple Pencil USB-C: Welcher Stylus passt zu Dir?

iOS 18: KI-Funktionen und weitere Gerüchte zum Apple-Betriebssystem

Handy ratgeber & tests

iOS 18: KI-Funktionen und weitere Gerüchte zum Apple-Betriebssystem

Pokémon GO: Die Feldforschungen und Events im Juni 2024

Das beste netz deutschlands

Pokémon GO: Die Feldforschungen und Events im Juni 2024

Pascal Groß

Neuer, Anton, Groß: Ein Trio im Fokus beim Ukraine-Test

Reiseveranstalter FTI meldet Insolvenz an – was nun?