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Gnade zur Weihnachtszeit: Über 90 Häftlinge kommen eher frei

Es ist nahezu Tradition: In den Wochen vor Weihnachten werden Häftlinge früher entlassen. Die Maßnahme ist nicht unumstritten. Den Gefangenen beschert die sogenannte Weihnachtsamnestie kostbare Zeit.
Alter Zellentrakt des Gefängnis Tegel
Blick in den alten Zellentrakt der Justizvollzugsanstalt Tegel. © Jörg Carstensen/dpa

Knapp einen Monat vor Heiligabend sind in Berlin erste Straftäter dank der sogenannten Weihnachtsamnestie vorzeitig aus der Haft entlassen worden. Insgesamt profitieren in diesem Jahr nach Angaben der Senatsjustizverwaltung mehr als 90 Gefangene. Nach den bisherigen Zahlen sind das deutlich weniger als in der Vergangenheit. Im vergangenen Jahr wurden laut Justizverwaltung 170 Straftäter zu Weihnachten vorzeitig in die Freiheit geschickt. 2021 und 2020 waren es jeweils 141, im Jahr 2019 kamen 170 früher frei.

Einen Grund dafür nannte die Justizverwaltung zunächst nicht. Zugleich verwies sie darauf, dass es sich um vorläufige Zahlen handele. Die endgültige Bilanz zum Gnadenerweis, wie die sogenannte Weihnachtsamnestie korrekt heißt, liege erst Anfang 2024 vor.

Infrage kommt nur, wer nicht negativ aufgefallen ist

Die vorzeitige Entlassung soll Häftlingen, die ohnehin rund um den Jahreswechsel entlassen würden, ein schönes Fest bescheren und bei der Wiedereingliederung helfen. Die Voraussetzungen sind streng: Es kommen nur Gefangene in Frage, die in der Haft nicht negativ aufgefallen sind und keine langjährige Haftstrafe verbüßen mussten. Außerdem muss gesichert sein, dass sie ein Dach über dem Kopf haben. In Frage kamen in diesem Jahr in Berlin Häftlinge, die ohnehin zwischen Mitte November und Anfang Januar 2023 freigekommen wären.

Nach Justizangaben saß ein Großteil der vorzeitig entlassenen Straftäter wegen Diebstahlsdelikten (24) ein. In anderen Fällen ging es um das Erschleichen von Leistungen (16), meist handelt es sich dabei um Menschen, die ohne Ticket Bus oder Bahn gefahren sind. Teils ging es um Beleidigung (6), Drogendelikte (6) oder Fahren ohne Führerschein (4).

Die meisten Gefangenen haben nach den Angaben in der Vollzugsanstalten Heidering eingesessen. Dort erfüllten laut Justizbehörde 25 Männer die Bedingungen für die frühzeitige Entlassung, in der JVA Plötzensee waren es 23.

Auch in den meisten anderen Bundesländern werden Häftlinge dank der Weihnachtsgnade frühzeitig entlassen. Im vergangenen Jahr durften nach damaligen Zahlen bis Mitte Dezember bundesweit mehr als 1000 Straftäter das Gefängnis vorzeitig entlassen. Bayern begnadigt prinzipiell nie zum Jahresende.

© dpa
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