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Frisch will nach Abwahl in Landtag und Partei bleiben

Der von der Spitze der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion abgewählte Michael Frisch wird sein Landtagsmandat behalten und Mitglied seiner Partei bleiben. «Ich stehe nach wie vor voll hinter der Programmatik der Partei», sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Es gebe keine inhaltlichen Differenzen, er sehe auch keinen Rechtsruck in der rheinland-pfälzischen AfD. Er wolle nun versuchen, aus der Landespartei heraus wieder andere Mehrheiten zu organisieren.
AfD-Politiker Michael Frisch
Der rheinland-pfälzische AfD-Vorsitzende Michael Frisch am Tag der vergangenen Landtagswahl. © Arne Dedert/dpa

Den am Donnerstag verkündeten Austritt aus der Fraktion gemeinsam mit dem Abgeordneten Martin Louis Schmidt, wodurch die AfD-Fraktion im Mainzer Landtag auf sechs Mitglieder schrumpfte, begründete Frisch mit einem «eklatanten Wort- und Vertrauensbruch» durch den neuen Fraktionschef Jan Bollinger. Er sehe hier die Entwicklung hin einer «Kaderpartei», das widerspreche allen Idealen, für die er und andere einst angetreten seien. Andere Parteien seien dafür kritisiert worden, dass dort von oben nach unten regiert werde, aktuell sehe er das auch in der AfD Rheinland-Pfalz.

Mit Bollinger habe es eine Vereinbarung gegeben, die einen Wechsel an der Fraktionsspitze erst im unmittelbaren Vorfeld der nächsten Landtagswahl vorgesehen habe. Bollinger habe einen Wechsel bereits nach der Kommunalwahl im kommenden Jahr angestrebt, sagte Frisch. Als Kompromiss habe er Bollinger einen Übergang etwa ein Jahr vor der Landtagswahl - also 2025 - angeboten. Das habe Bollinger, der 2022 Frisch bereits an der Spitze der Landespartei abgelöst hatte, abgelehnt. Es gehe hier um reines Karrieredenken, sagte Frisch.

Bollinger hatte dagegen erklärt, es habe keine entsprechenden Zusagen mit Blick auf die nächste Landtagswahl gegeben. Er hatte wiederum Frisch vorgeworfen, demokratisch gefällte Entscheidungen und vereinbarte Wahlen nicht akzeptieren zu können.

© dpa
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