Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Flughafen Hahn darf staatliche Beihilfe vorerst behalten

Rund zehn Millionen Euro hat der Flughafen Hahn 2017 und 2018 vom Land erhalten. Dieses Geld wollte Rheinland-Pfalz nach einem EU-Urteil zurück - doch ein Koblenzer Gericht sieht das anders.
Flughafen Hahn
Ein Drehfeuer auf dem Tower des Flughafens Hahn leuchtet in den Abendhimmel. © Thomas Frey/dpa

Der Flughafen Hahn darf staatliche Beihilfen in Höhe von zehn Millionen Euro vorerst behalten. Das Land dürfe die gewährten Beihilfen für 2017 und 2018 zunächst nicht zurückfordern, wie das Verwaltungsgericht Koblenz entschied. Die Rückforderungsbescheide seien damit aufgehoben.

Hintergrund ist ein rechtliches Hin und Her auf EU-Ebene: Die Beihilfen waren von der EU-Kommission genehmigt worden, hieß es weiter. Im Mai 2021 habe das Gericht der EU die Genehmigung der Kommission allerdings für nichtig erklärt - und das Land Rheinland-Pfalz forderte daraufhin den Flughafen zur Rückzahlung auf. Dagegen klagte der Hunsrück-Flughafen. Im September 2023 wiederum hob der Europäische Gerichtshof das erste Urteil auf und verwies den Fall zurück.

Aufgrund dieser Aufhebung gelte nun zunächst wieder die Genehmigung der Europäischen Kommission, entschied das Verwaltungsgericht in Koblenz. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Ruth Maria Kubitschek
People news
Ruth Maria Kubitschek schrieb als «Spatzl» TV-Geschichte
Hochzeitskuss
People news
Lugners sechste Ehe: Bräutigam und Braut haben ja gesagt
Rupert Murdoch und Elena Zhukova
People news
Medienmogul Murdoch (93) heiratet zum fünften Mal
Pixel 8a vs. Galaxy S23 FE: Welches ist das geeignete Mittelklasse-Handy für Dich?
Handy ratgeber & tests
Pixel 8a vs. Galaxy S23 FE: Welches ist das geeignete Mittelklasse-Handy für Dich?
Apple-Account: Das musst Du zur neuen Apple-ID wissen
Das beste netz deutschlands
Apple-Account: Das musst Du zur neuen Apple-ID wissen
Galaxy S26: Setzt sich Samsung von Apple ab?
Handy ratgeber & tests
Galaxy S26: Setzt sich Samsung von Apple ab?
Borussia Dortmund - Real Madrid
Fußball news
BVB und die Folgen vom Wembley: Angst vor nächstem Trauma
Holzhäuschen auf Brännö
Reise
Göteborg und das Meer: Städtetrip mit Inselhopping