Knapp 10.000 Menschen haben nach Angaben des DGB in Mecklenburg-Vorpommern an den Kundgebungen zum 1. Mai teilgenommen. Unter dem Motto «Mehr Lohn, Freizeit, Sicherheit» demonstrierten allein in Rostock 2500 Menschen, wie DGB-Regionsgeschäftsführer Fabian Scheller der Deutschen Presse-Agentur sagte.
Jugendliche nutzten laut Scheller die Kundgebung für einen Protest gegen den Gaza-Krieg und skandierten dabei antisemitische Parolen. Außerdem hätten sie aggressiv gegen die Gewerkschaft der Polizei (GdP) protestiert. Sie seien dann von der Kundgebung ausgeschlossen worden, sagte Scheller. Zuvor hatte der «Nordkurier» über den Vorfall berichtet.
Schwesig in Torgelow
Weitere DGB-Kundgebungen habe es etwa in Schwerin, Neubrandenburg, Greifswald und Torgelow gegeben. In Torgelow sprach Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) und warb für mehr Tariflöhne in Mecklenburg-Vorpommern. «Tariflöhne sind in der Regel höher als nicht tarifgebundene Löhne», sagte Schwesig laut vorab verbreiteter Mitteilung am Mittwoch bei einer Maikundgebung in Torgelow (Landkreis Vorpommern-Greifswald).
In Mecklenburg-Vorpommern arbeiten weniger als die Hälfte aller Beschäftigten in Unternehmen, die an einen Branchentarifvertrag gebunden sind oder einen Firmentarifvertrag haben. Der Pro-Kopf-Bruttolohn erreichte im vergangenen Jahr laut Statistischem Landesamt 84,4 Prozent des deutschen Durchschnitts nach 84,6 Prozent ein Jahr zuvor. MV lag damit auf dem letzten Platz im Bundesländer-Vergleich, wie das Amt errechnet hat.
Schwesig verwies auf das Tariftreue- und Vergabegesetz des Landes. «Wer in Mecklenburg-Vorpommern einen öffentlichen Auftrag des Landes oder der kommunalen Ebene haben will, muss seinen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei der Erfüllung dieses Auftrags mindestens Tariflohn oder tarifgleichen Lohn zahlen.» Schwesig sprach sich auch für familienfreundliche Arbeitsbedingungen ein. Dies sei wichtig, um gute Fachkräfte zu gewinnen und zu halten.
DGB-Nord-Vorsitzende: Löhne in Mecklenburg-Vorpommern müssen rauf
Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Nord, Laura Pooth, forderte eine höher Bezahlung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Mecklenburg-Vorpommern. «Die Löhne müssen rauf, das ist eindeutig», sagte Pooth der Deutschen Presse-Agentur. Man sei «der Ansicht, dass sich langfristig das Lohnniveau im Land steigern muss. «Wir brauchen einfach attraktive Arbeitsbedingungen, damit Menschen auch gut in Mecklenburg-Vorpommern leben können.»
Laut Statistischem Landesamt lag der Durchschnittslohn im vergangenen Jahr im Nordosten bei 35.646 Euro brutto. Im Bundesdurchschnitt bekamen Arbeitnehmer 2023 einen Jahresbruttolohn von 42.213 Euro. Der MV-Durchschnittslohn entsprach damit 84,4 Prozent des deutschen Durchschnitts und dem letzten Platz im Bundesländer-Vergleich. Hinzu kommt: «Nur noch 40 Prozent der Beschäftigten sind durch Tarifverträge geschützt», sagte Pooth. Angesichts 437.000 neuer DGB-Mitglieder im vergangenen Jahr spüre sie allerdings «Rückenwind». Insgesamt sind 5,7 Millionen Menschen im DGB.
Positiv schaute Pooth auch auf das Tariftreuegesetz. Der Landtag in Schwerin hatte dieses im November nach kontroverser Debatte mit den Stimmen der rot-roten Koalition und der Grünen verabschiedet. Betroffen sind öffentliche Aufträge etwa für Bauvorhaben und Reinigungsleistungen, an Sicherheitsdienste und Essensanbieter. Für Bereiche, in denen Tarifregelungen fehlen, wird ein Mindestlohn von 13,50 Euro pro Stunde gefordert. «Das ist ein klares Signal gegen Tarifflucht», sagte Pooth.
Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) hatte das Gesetz als Meilenstein in der Gesetzgebung des Landes bezeichnet, der zu höheren Löhnen und fairem Wettbewerb führe.
