Rechtssicherheit für geplante Helmut-Kohl-Allee

Rechtssicherheit für geplante Helmut-Kohl-Allee

18.12.2023, 16:20 Uhr

Dem geplanten Bau der bis zu achtspurigen Helmut-Kohl-Allee in Ludwigshafen steht der Stadtverwaltung zufolge verwaltungsgerichtlich nichts mehr im Weg. Eine Privatperson habe ihre Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zurückgezogen, teilte die Kommune am Montag mit. Rechtlich bedeute dies, dass eine Aufhebung im gerichtlichen Verfahren nicht mehr möglich sei.

Justitia

Die Justitia ist an einer Scheibe am Eingang zum Oberlandesgericht zu sehen. © Rolf Vennenbernd/dpa/Symbolbild

«Wir haben nun in allen Punkten Rechtssicherheit», erklärte Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (parteilos). Davon gehe ein positives Signal für die ganze Region aus. Zuvor hatte bereits der Rhein-Pfalz-Kreis seine Klage zurückgenommen.

Bis 2030/31 soll die marode Hochstraße Nord in der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz abgerissen und durch eine neue Brücke über die Gleisanlagen und eine mehrspurige Stadtstraße ersetzt werden.

Helmut-Kohl-Allee - so soll diese rund 860 Meter lange Verbindung als posthume Würdigung für den langjährigen Bundeskanzler heißen. Kohl wurde am 3. April 1930 in Ludwigshafen geboren und starb am 16. Juni 2017 in Ludwigshafen-Oggersheim.

Das Verkehrssystem in Ludwigshafen, zu dem die im Umbau befindliche Hochstraße Süd gehört, hat Bedeutung auch für Pendler und Unternehmer in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hessen.

© dpa

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