Innensenatorin Spranger verurteilt Angriffe auf Politiker

Innensenatorin Spranger verurteilt Angriffe auf Politiker

06.05.2024, 11:45 Uhr

Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat die Angriffe auf Politiker im Wahlkampf in mehreren Bundesländern scharf verurteilt. «Wir haben es hier mit einer Aggressivität zu tun, die wir klar verurteilen, das gilt für jeden Angriff auf jemand anderen», sagte Spranger am Montag am Rande eines Pressetermins.

Plenarsitzung Berliner Abgeordnetenhaus

Iris Spranger (SPD), Berliner Senatorin für Inneres und Sport, spricht im Abgeordnetenhaus. © Hannes P Albert/dpa

Sie unterstütze es sehr, dass an diesem Dienstag die Innenminister der Bundesländer und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zu einer Sondersitzung der Innenministerkonferenz zusammen kommen wollten. «Wir werden uns zusammensetzen müssen und das Thema morgen miteinander zu besprechen haben.»

Der SPD-Spitzenkandidat in Sachsen für die Europawahl, Matthias Ecke, war am Freitagabend beim Plakatieren angegriffen und zusammengeschlagen worden. Am Donnerstag wurden in Essen der Bundestagsabgeordnete Kai Gehring (Grüne) und sein Parteikollege Rolf Fliß angegangen. Bundestagsvizepräsidentin Katrin-Göring-Eckardt (Grüne) war vor einigen Tagen in Ostbrandenburg nach einer Veranstaltung aggressiv bedrängt und an der Abfahrt gehindert worden. Und im niedersächsischen Nordhorn wurde am Samstagmorgen ein AfD-Landtagsabgeordneter nach Polizeiangaben an einem Infostand geschlagen.

In Berlin werden schon seit Jahren Wohnhäuser und Autos von AfD-Politikern beschädigt oder zerstört. An Parteibüros der Grünen werden öfter Scheiben zerstört oder Wände beschmiert.

© dpa

Das könnte Dich auch interessieren

Baum fällt auf Menschen im Mauerpark

Baum stürzt im Berliner Mauerpark um: Drei Verletzte

Der Berliner Mauerpark ist am Wochenende oft ein Treffpunkt für Hunderte Menschen. Am Sonntag musste die Feuerwehr ausrücken. Eine Pappel stürzte um - mit Folgen.

«Grün vor blau»: Grüne wollen AfD bei Europawahl schlagen

In Umfragen liegen Grüne und AfD teils Kopf an Kopf. Bei der Europawahl soll es anders kommen, meinen die Grünen - und mobilisieren eine gute Woche vor der Abstimmung gegen rechts.

Wetter in Bayern – Viel Regen erwartet

Landesamt: Weiterhin Gefahr lokaler Sturzfluten in Sachsen

Wegen Dauerregens und angekündigter Gewitter besteht für einige Teile Sachsens am Sonntag die Gefahr lokaler Sturzfluten und kleinräumiger Hochwasser. Mit dem Starkregen kann es vor allem in kleinen Gewässern zu einem erneuten Anstieg der Wasserführung kommen, wie das Landeshochwasserzentrum am Sonntag mitteilte. Eine überregionale Hochwassergefahr bestehe aber nicht. Aktuell lägen die Wasserstände an allen Hochwassermeldepegeln unterhalb der Hochwassermeldegrenzen, hieß es am Sonntagmittag.

Wo die Mieten in Deutschland am stärksten steigen

Seit Jahren steigt der Druck auf den Mietmarkt in Deutschlands Großstädten. Neue Zahlen zeigen nun: Kräftig teurer wird es auch in Regionen, die sonst weniger im Blickfeld stehen.

Alba-Kapitän Johannes Thiemann

Alba Berlin nach Niederlage in Chemnitz vor dem Playoff-Aus

Alba Berlin liegt fast das gesamte dritte Playoffspiel in Chemnitz in Führung, bricht am Ende aber ein. Im vierten Spiel am Dienstag muss nun ein Sieg her.

Füchse-Rechtsaußen Hans Lindberg

Füchse Berlin gewinnen Lindbergs letztes Bundesliga-Spiel

Im letzten Saisonspiel feiern die Füchse einen Arbeitssieg. Hans Lindberg wird in seinem letzten Bundesliga-Auftritt im Berliner Trikot noch einmal bester Schütze seines Teams.

Spandauer Wasserballer verlieren Spiel drei der Finalserie

Wasserball-Rekordmeister Spandau 04 hat gegen Waspo 98 Hannover den ersten Rückschlag kassiert. Die Titelverteidigung ist aber weiterhin ganz nah.

Klima-Hungerstreikender spricht mit Journalisten

Hungerstreik: Aufnahme von Flüssigkeit einstellen

Teilnehmer des Klima-Hungerstreiks in Berlin haben angekündigt, die Aufnahme von Flüssigkeit einstellen zu wollen. Die Hungernden würden am Montag bekanntgeben, wer von ihnen und ab welchem Zeitpunkt in den trockenen Hungerstreik treten werde, sagte eine Sprecherin der Kampagne «Hungern bis ihr ehrlich seid» am Sonntag. Damit würden die Teilnehmer das Trinken einstellen.

Propalästinensische Kundgebung

Gaza-Demos: Polizisten beworfen, Israel-Fahnen entrissen

Bei Demonstrationen rund um den Nahostkonflikt sind in Berlin nach Polizeiangaben Beamte attackiert und Israel-Fahnen entrissen worden. Bei vier Versammlungen am Samstag seien 24 Personen vorübergehend festgenommen und 21 Strafermittlungsverfahren eingeleitet worden, erklärte ein Sprecher der Polizei am Sonntag. Ermittelt werde unter anderem wegen Beleidigung, gefährliche Körperverletzung sowie das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen und Volksverhetzung. Zwei Polizisten seien verletzt.

Football-Team Berlin Thunder feiert ersten Saisonsieg

Die Berlin Thunder dominieren die Prague Lions und holen ihren ersten Saisonsieg in der ELF. Die Berliner verdanken ihren Sieg nicht nur der guten Offense um Spielmacher Jakeb Sullivan.

Ostdeutsches Wirtschaftsforum

Scholz: Müssen Bauvorhaben für Energiewende beschleunigen

Mehr Tempo bei Bauvorhaben, weniger Hürden gerade bei erneuerbaren Energien - das sichert Kanzler Scholz der Wirtschaft zu. Den Osten sieht er mit neuen Milliarden-Investitionen auf einer Erfolgsspur.

Rund 32.000 Radlerinnen und Radler bei Sternfahrt in Berlin

Radfahren in Berlin kann manchmal gefährlich sein. Bei der Fahrrad-Sternfahrt am Sonntag sah es gegenteilig aus: Viele nutzten die freien Straßen - um ein Signal an die Politik zu senden.

Symbolische Straßenumbenennung in Walter-Lübcke-Straße

Fünf Jahre nach dem Mord: Gedenken an Walter Lübcke

Vor fünf Jahren erschießt ein Neonazi den CDU-Politiker Walter Lübcke. Bei einer Gedenkfeier ruft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Geschlossenheit gegen Rechtsextremismus auf.

Ostdeutsches Wirtschaftsforum

Scholz: Bin begeisterter Autofahrer - aber habe privat keins

Bundeskanzler Olaf Scholz bedauert, dass er wegen seines Berufes nur in seltenen Fällen selbst Auto fahren darf. Er sei «ein begeisterter Autofahrer», verriet der SPD-Politiker am Sonntag beim ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow in Brandenburg. «Ich nutze die wenigen Gelegenheiten, wo ich selber darf.» Auf die Frage, ob er sich privat auch ein Elektroauto kaufen würde, sagte Scholz: «Ich hab privat gar kein Auto.» Er dürfe ja nur noch in gepanzerten Fahrzeugen fahren - und die könnten elektrisch angetrieben die nötigen Distanzen bisher noch nicht zurücklegen. «Das wird aber kommen», sagte Scholz voraus.

DIE BESTEN SPIELE

Empfehlungen der Redaktion

Ruth Maria Kubitschek

Ruth Maria Kubitschek schrieb als «Spatzl» TV-Geschichte

Hochzeitskuss

Lugners sechste Ehe: Bräutigam und Braut haben ja gesagt

Rupert Murdoch und Elena Zhukova

Medienmogul Murdoch (93) heiratet zum fünften Mal

Pixel 8a vs. Galaxy S23 FE: Welches ist das geeignete Mittelklasse-Handy für Dich?

Handy ratgeber & tests

Pixel 8a vs. Galaxy S23 FE: Welches ist das geeignete Mittelklasse-Handy für Dich?

Apple-Account: Das musst Du zur neuen Apple-ID wissen

Das beste netz deutschlands

Apple-Account: Das musst Du zur neuen Apple-ID wissen

Galaxy S26: Setzt sich Samsung von Apple ab?

Handy ratgeber & tests

Galaxy S26: Setzt sich Samsung von Apple ab?

Borussia Dortmund - Real Madrid

BVB und die Folgen vom Wembley: Angst vor nächstem Trauma

Holzhäuschen auf Brännö

Göteborg und das Meer: Städtetrip mit Inselhopping