Nordrhein-Westfalens Kulturministerin Ina Brandes (CDU) sieht gefährliche antidemokratische Tendenzen in sozialen Medien. Bei TikTok habe sie erschreckende Beispiele gefunden, sagte Brandes am Freitag in einer Demokratie-Debatte des Düsseldorfer Landtags.
«Es ist wirklich nicht zu glauben, was sich dort abspielt und in welcher Art und Weise junge Menschen, die ja im Wesentlichen die TikTok-Nutzer sind, mit Fehlinformation, mit Desinformation, mit einer bewussten Diskreditierung unserer Demokratie und vor allen Dingen unserer Politikerinnen und Politiker dazu verleitet werden sollen, diesen Staat abzulehnen», mahnte Brandes. Hass im Netz, Desinformation und Verschwörungserzählungen seien an der Tagesordnung. Der Kampf um die Demokratie müsse vom Analogen stärker ins Digitale verlagert und vor allem dort gewonnen werden.
Anlass der Debatte war ein Antrag der SPD-Opposition, die eine verbindliche «Woche der Demokratie» in allen Bildungsstätten Nordrhein-Westfalens vorschlug. Gerade in Zeiten von Kriegen, Krisen und Unsicherheiten sei eine solche Offensive in Kitas und Schulen ebenso wichtig wie in Berufskollegs, Hoch- und Meisterschulen, sagte SPD-Fraktionschef Sven Wolf.
CDU, Grüne und FDP begrüßten die Initiative, halten sie aber für nicht weitgehend genug. Eine «Woche der Demokratie» oder das Verteilen von Broschüren reiche heutzutage nicht mehr aus, wandte der CDU-Abgeordnete Thomas Okos ein.
Auch Grünen-Fraktionschefin Verena Schäffer betonte, die Demokratie sei im Alltag permanent zu stärken - in der Kita etwa schon durch Kinderkonferenzen und Mitbestimmung über das Mittagessen. Drängende Themen könnten nicht warten auf die nächste «Woche der Demokratie». Der FDP-Abgeordnete Dirk Wedel monierte, aktuelle Studien über die Gefährdung des demokratischen Grundkonsenses müssten stärker in neue Handlungskonzepte einbezogen werden.
Lediglich die AfD sieht die deutsche Demokratie nicht in der Krise. Sie sei in den vergangenen Jahren vielmehr vielfältiger, lebendiger und ehrlicher geworden, meinte ihr Abgeordneter Sven Tritschler. Die Fraktionen verständigten sich darauf, das Thema in den Landtagsausschüssen weiter zu erörtern.
