In Niedersachsen werden am 1. Mai erneut Tausende Menschen bei Demonstrationen für bessere Arbeitsbedingungen erwartet. Den Schwerpunkt der Veranstaltungen zum Tag der Arbeit bildet eine zentrale Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Hannover (ab 11 Uhr), zu der neben DGB-Chefin Yasmin Fahimi auch Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und VW-Betriebsratschefin Daniela Cavallo erwartet werden.
Regierungschef Weil sagte vorab, er sei überzeugt, dass es dauerhaften wirtschaftlichen Erfolg nur mit guten Arbeitsbedingungen geben könne und die Veränderungsprozesse in vielen Branchen sich nur zusammen mit Beschäftigten und Gewerkschaften erfolgreich gestalten ließen. «Ich habe kein Verständnis dafür, dass immer mehr Unternehmen Tarifflucht begehen», sagte Weil. «Das ist in Zeiten von Fachkräftemangel und enormer Arbeitsverdichtung kurzsichtig und schadet uns allen.»
Von den Maikundgebungen gehe zudem seit jeher «ein deutliches Signal für Demokratie, Solidarität und Gerechtigkeit» aus, sagte der Ministerpräsident weiter. «Unsere Demokratie steht derzeit unter Druck wie lange nicht mehr. Insbesondere Rechtsradikale und Rechtsextremisten bedrohen unser freiheitliches und friedliches Zusammenleben.» Deswegen brauche es «viele Demokratinnen und Demokraten, die für unsere Demokratie einstehen».
Nach Angaben der Polizei ist für die Kundgebung in Hannover eine niedrige bis mittlere vierstellige Teilnehmerzahl angemeldet. Laut Gewerkschaftsbund war bei der Anmeldung vor einem Jahr allerdings noch nicht klar, dass diese Kundgebung die zentrale bundesweite Veranstaltung des DGB sein wird. Geplant ist, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von 10 Uhr an mit einer Demonstration zum Ort der Kundgebung ziehen.
Landesweit ruft der DGB unter dem Motto «Mehr Lohn. Mehr Freizeit. Mehr Sicherheit.» zu 70 Veranstaltungen auf. Die Landeschefin der Gewerkschaft Verdi, Andrea Wemheuer, wird in Hildesheim sprechen, der Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Kevin Komolka, in Emden und der Landeschef der Bildungsgewerkschaft GEW, Stefan Störmer, auf Norderney.
Der Vorsitzende des DGB-Bezirks Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt, Mehrdad Payandeh, sagte, alle drei Ziele der Gewerkschaften - mehr Lohn, Freizeit und Sicherheit - seien «am besten mit starken Tarifverträgen» zu erreichen.
Im Vorjahr hatten laut DGB unter anderem rund 10 000 Menschen in Hannover, rund 8000 in Braunschweig und rund 4500 in Wolfsburg demonstriert.
