Die Dokumentations- und Informationsstelle Antisemitismus (DIA.MV) hat in Mecklenburg-Vorpommern 2023 rund 44 Prozent mehr antisemitische Vorfälle registriert als im Jahr zuvor. Insgesamt gab es 2023 den Angaben zufolge 52 derartige Vorfälle, 2022 waren es 36. Bei bislang nur zwei Vergleichsjahren sei es allerdings schwierig, evidente Aussagen über quantitative Entwicklungen zu treffen, sagte Ronny Rohde von der DIA.MV am Mittwoch bei der Vorstellung des Jahresberichtes 2023 in Rostock.
In jedem Falle deuteten die gestiegenen Vorfallzahlen aber auf eine zunehmende Bekanntheit und Etablierung der Meldestelle hin. Die Vorfälle reichten den Angaben zufolge von Propagandataten im öffentlichen Raum, einschließlich antisemitischer Mordaufrufe, bis zu körperlichen Angriffen. Ein regionaler Schwerpunkt sei Rostock. Insbesondere antisemitische Beleidigungen und Graffiti im Kontext Fußball seien 2023 für die Häufung antisemitischer Vorfälle in der Hansestadt verantwortlich. Die zweitmeisten Vorfälle wurden im Landkreis Vorpommern-Greifswald festgestellt.
Kulturministerin Bettina Martin (SPD) betonte, der Anstieg der Zahlen decke sich mit den Erkenntnissen des Innenministeriums, wo entsprechende Taten erfasst werden und für 2023 ein Anstieg um 36 auf 115 Fälle verzeichnet wurde. «Es macht mir große Sorgen, dass der Antisemitismus in unserer Gesellschaft stärker zum Vorschein tritt», sagte Martin. Jeder Übergriff mit antisemitischem Hintergrund sei einer zu viel. Gegen Antisemitismus in all seinen Formen müsse in allen gesellschaftlichen Bereichen hart vorgegangen werden.
Die Meldestelle kümmert sich um die Dokumentation und Analyse antisemitischer Vorfälle, auch solcher, die unterhalb der strafrechtlichen Relevanz liegen. Besonders nach dem 7. Oktober 2023 stieg die Zahl der Vorfälle. «In den zwei Monaten danach wurden insgesamt 17 Fälle mit direktem Bezug zum israelisch-palästinensischen Konflikt gemeldet, im Jahr zuvor war es nur einer», so Rohde.
Konkret erfasst wurden den Angaben zufolge etwa das gewaltsame Entfernen israelischer Flaggen, die nach dem Hamas-Anschlag aus Solidarität mit den Opfern vor öffentlichen Gebäuden gehisst wurden, bis zu volksverhetzenden Aussagen und Mordaufrufen im öffentlichen Raum. Seit der Jahreswende seien aber in diesem Bereich keine Vorfälle mehr gemeldet worden.
Der Beauftragte für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus in Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Voss, nannte den Jahresbericht «absolut notwendig». Dadurch werde mindestens einmal im Jahr verlässlich das Thema Antisemitismus in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Angesichts der Tatsache, dass Hasskriminalität eine immer größere Bedeutung erhalte und die Hemmschwelle zur körperlichen Gewalt immer niedriger werde, müssten alle zivilgesellschaftlichen Kräfte tagtäglich Freiheit und Demokratie verteidigen, mahnte Voss. Neben dem Jahresbericht 2023 für Mecklenburg-Vorpommern wurde am Mittwoch auch die 40-seitige Broschüre «Antisemitismus die Stirn bieten» präsentiert. Darin werden unter anderem verschiedene Formen von Antisemitismus und Strategien dagegen erläutert. Die Landesregierung unterstützt DIA.MV durch die Finanzierung von zwei Vollzeitstellen und die Übernahme von Sachkosten über das Bundesprogramm «Demokratie leben!» mit jährlich 163.500 Euro.
