Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält einen erneuten Erfolg der SPD bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr wieder für möglich - trotz derzeit eher schlechter Umfragewerte. «Vor der letzten Bundestagswahl hat ja niemand geglaubt, dass die SPD mit einem so guten Ergebnis abschneidet wie das der Fall gewesen ist», sagte Scholz am Mittwoch beim Besuch einer Politikstunde der 11. Klasse der Gesamtschule «Schule am Schloss» in Potsdam. Diese postete ein Video des Besuchs auf ihrem Instagram-Profil. «Ich glaube, dass das bei der nächsten Bundestagswahl auch sein kann, weil wir sehr viel geschafft haben trotz einer unglaublich unsicheren Zeit.»
Eine Schülerin hatte Scholz gefragt: «Denken Sie, dass Ihre Partei wiedergewählt wird?» Darauf antwortete der Kanzler kurz und knapp: «Ja.» Das brachte die Schülerin dazu, noch einmal nachzuhaken: «Auch in dieser Menge?»
Die SPD lag bei der Bundestagswahl 2021 mit 25,7 Prozent bei Zweitstimmen vorn. In den jüngsten Umfragen kamen die Sozialdemokraten bei der Sonntagsfrage auf 14 bis 16 Prozent und landeten damit auf Platz drei hinter CDU und AfD. Scholz verwies auf die Folgen des Ukraine-Kriegs und die steigenden Energiepreise. «Da sind wir doch eigentlich ganz gut durchgekommen», sagte er. Mit Blick auf die Zukunftsfähigkeit Deutschlands «haben wir die wichtigsten Entscheidungen getroffen». «Jetzt müssen wir ein bisschen dafür sorgen, dass sich das rumspricht», sagte er. «Ich bin da ganz zuversichtlich.»
Der Kanzler zeigte sich entschlossen, angesichts des anhaltenden russischen Angriffskrieges in der Ukraine mehr für die Verteidigung zu tun. Weil Russlands Präsident Wladimir Putin finde, er könne sich mit Gewalt nehmen, was er wolle, seien «Frieden und Sicherheit sehr gefährdet», sagte Scholz. «Deshalb ist es auch richtig und notwendig, dass wir mehr für unsere Verteidigung tun und gleichzeitig alles dafür tun, dass wir wieder zurückkehren können zu dieser Verständigung: Mit Gewalt werden keine Grenzen verschoben.»
Scholz wurde auch gefragt, wie er es schaffe, bei großen wichtigen Entscheidungen einen kühlen Kopf zu bewahren. «Ich glaube, dass das notwendig ist, dass man einen kühlen Kopf bewahrt, weil natürlich immer alles auf einen einstürzt», sagte der Kanzler. «Dann muss man schon Nerven behalten, eine gut abgewogene Entscheidung zu treffen und wirklich auch mit anderen zu beraten. (...) Ich glaube, dass mir das gelingt und dass das mir Kraft gibt.»
Der Kanzler besuchte als SPD-Bundestagsabgeordneter in seinem Wahlkreis am Mittwoch Projekte von Potsdam als Smart-City-Modellkommune zum Ausbau digitaler Angebote. Potsdams Fokus liegt unter anderem auf Klimaschutz.