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Abgeordnetenbezüge steigen um 5,3 Prozent

Wie jedes Jahr werden zum 1. Juli die Diäten der Abgeordneten in NRW angepasst. Die Erhöhung ist diesmal fast die gleiche wie im letzten Jahr.
Höhere Bezüge für Abgeordnete in NRW
Euro-Banknoten liegen auf einem Tisch. © Boris Roessler/dpa/Symbolbild

Die Bezüge für die Landtagsabgeordneten in NRW sollen ab 1. Juli um 5,3 Prozent auf dann 10.917,77 Euro steigen. Das sind rund 549 Euro mehr als bisher. Die Zahlen stammen aus einer Vorlage des Landtagspräsidenten, die am Montag veröffentlicht wurde. Im vergangenen Jahr waren die Abgeordnetenbezüge um rund 528 Euro gestiegen - das waren 5,37 Prozent.

Die jährliche Anpassung der Abgeordnetenbezüge orientiert sich unter anderem an der allgemeinen Lohn- und Gehaltsentwicklung und der Veränderung der Lebenshaltungskosten und der Einzelhandelspreise im vergangenen Jahr. Die Zahlen wurden Mitte April vom landeseigenen Statistikbetrieb IT.NRW an den Landtag übermittelt, der daraus die Lohnsteigerung für die Abgeordneten berechnete.

Die von den Abgeordneten als Pflichtbeitrag an das Versorgungswerk abzuführenden Bezüge sollen laut der Landtagsvorlage um rund 176 Euro auf 2880 Euro steigen. Den Zuschuss bekommen die Abgeordneten zusätzlich zu den Diäten, er fließt direkt an das Versorgungswerk. Aus den Abgeordnetenbezügen müssten auch alle Mandatskosten wie die Unterhaltung eines Wahlkreisbüros, Telefon-, Porto- sowie Fahrtkosten bestritten werden.

© dpa
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