Eine von der Regierung eingesetzte «Beschleunigungskommission Schiene» mit Vertretern der Branche hatte Ende 2022 umfangreiche Vorschläge für eine neue Finanzierungsarchitektur vorgelegt. Vorgeschlagen wurden zwei Fonds, die mehrjährig wirken sollen - und nicht von Haushaltsjahr zu Haushaltsjahr: einen zur Sanierung des Bestandsnetzes sowie einen Ausbau- und Modernisierungsfonds.

Neuer Beirat

Am Montag nahm ein neuer, sogenannter Sektorbeirat seine Arbeit auf. Hintergrund ist die neu gebildete, «gemeinwohlorienierte» Infrastruktursparte InfraGO der bundeseigenen Deutschen Bahn. Wissing sagte, das Wort gemeinwohlorientierte Infrastruktur solle mit Inhalt gefüllt werden. «Wir brauchen bessere Pünktlichkeit, wir brauchen mehr Zuverlässigkeit in unserem Netz und wir brauchen auch mehr Wettbewerber auf der Schiene.»

Bärbel Fuchs, Geschäftsführerin der Bayerischen Eisenbahngesellschaft und Vorsitzende des Sektorbeirats, sagte: «Für mich ist es ganz wichtig, dass wir an der Stelle auch ernst genommen werden.» Der Sektorbeirat erwarte vom Bund, dass die vereinbarten Ziele und Maßnahmen mit einer ausreichenden Finanzierung unterlegt seien.

Heinemann sagte, mit dem Gremium sei eine enge Einbindung der Branche in die Ausgestaltung der gemeinwohlorientierten Infrastruktur und der kontinuierliche Dialog mit dem Sektor sichergestellt.