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Schulze will Fokus auf Wirtschaftspolitik legen

Sachsen-Anhalts CDU-Landeschef Sven Schulze möchte ins Präsidium der Bundespartei. Welche Pläne hat er?
CDU-Landeschef Sven Schulze
Sven Schulze (CDU), Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt. © Matthias Bein/dpa

Der sachsen-anhaltische CDU-Landeschef Sven Schulze will in der Bundespartei verstärkt einen Fokus auf die Wirtschaftspolitik legen. Die Unternehmen stünden aktuell vor großen Herausforderungen, sagte Schulze der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag mit Blick auf die Energiepolitik und die Inflation in den vergangenen Monaten. Hier müsse die CDU zur Bundestagswahl 2025 Lösungen aufzeigen, so Schulze. Daran wolle er als einer der wenigen Wirtschaftsminister der Union mitarbeiten.

Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hatte am Montag vorgeschlagen, dass Schulze seine Position im Präsidium der Bundespartei übernehmen soll. Der CDU-Landesvorstand unterstützte dies einstimmig. «Ich bin sehr dankbar für dieses Vertrauen», sagte Schulze. Er ist in Sachsen-Anhalts Landesregierung für Wirtschaft, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus zuständig. Sollten ihn die Delegierten auf dem Bundesparteitag im Mai unterstützen, würde er in den engsten Führungszirkel um CDU-Parteichef Friedrich Merz aufrücken.

Schulze gilt parteiintern als möglicher Nachfolger Haseloffs für das Amt des Ministerpräsidenten. In CDU-Kreisen heißt es, Haseloffs Vorschlag sei ein erster Fingerzeig in diese Richtung. Schulze selbst wollte das am Dienstag nicht kommentieren. Bei der Entscheidung sei es darum gegangen, wie sich die Partei künftig aufstelle, sagte der 44-Jährige.

Haseloff könnte dem Bundesvorstand in seiner Rolle als Ministerpräsident weiter beratend angehören. Gemeinsam werde man für die Belange des Ostens kämpfen, sagte Schulze. Auch in Thüringens CDU-Spitzenkandidat, Mario Voigt, der ebenfalls einen Platz im Präsidium der CDU anstrebt, sieht Schulze dabei einen Verbündeten.

Schulze warnte am Dienstag davor, schon jetzt Überlegungen anzustellen, welche Bündnisse nach der Bundestagswahl 2025 möglich wären. «Ich bin kein Freund davon, über Koalitionen zu spekulieren», sagte der CDU-Landeschef. Es gehe für die Union darum, inhaltlich zu überzeugen.

© dpa
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