Rechtssicherheit für geplante Helmut-Kohl-Allee

Rechtssicherheit für geplante Helmut-Kohl-Allee

18.12.2023, 16:20 Uhr

Dem geplanten Bau der bis zu achtspurigen Helmut-Kohl-Allee in Ludwigshafen steht der Stadtverwaltung zufolge verwaltungsgerichtlich nichts mehr im Weg. Eine Privatperson habe ihre Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zurückgezogen, teilte die Kommune am Montag mit. Rechtlich bedeute dies, dass eine Aufhebung im gerichtlichen Verfahren nicht mehr möglich sei.

Justitia

Die Justitia ist an einer Scheibe am Eingang zum Oberlandesgericht zu sehen. © Rolf Vennenbernd/dpa/Symbolbild

«Wir haben nun in allen Punkten Rechtssicherheit», erklärte Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (parteilos). Davon gehe ein positives Signal für die ganze Region aus. Zuvor hatte bereits der Rhein-Pfalz-Kreis seine Klage zurückgenommen.

Bis 2030/31 soll die marode Hochstraße Nord in der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz abgerissen und durch eine neue Brücke über die Gleisanlagen und eine mehrspurige Stadtstraße ersetzt werden.

Helmut-Kohl-Allee - so soll diese rund 860 Meter lange Verbindung als posthume Würdigung für den langjährigen Bundeskanzler heißen. Kohl wurde am 3. April 1930 in Ludwigshafen geboren und starb am 16. Juni 2017 in Ludwigshafen-Oggersheim.

Das Verkehrssystem in Ludwigshafen, zu dem die im Umbau befindliche Hochstraße Süd gehört, hat Bedeutung auch für Pendler und Unternehmer in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Hessen.

© dpa

Das könnte Dich auch interessieren

«Immense Belastung»: Weiter Einschränkungen im Bahnverkehr

Wer mit dem Zug von Mannheim oder Heidelberg in die Pfalz will, braucht Geduld. Unter anderem wegen zahlreich erkrankter Fahrdienstleiter gilt ein Notprogramm, einige Verbindungen fallen aus.

Kindertagesstätte

Kitabau: Anträge mit Volumen von 13 Millionen Euro

Ein Sonderprogramm des Landes soll den Ausbau von Kitas in Rheinland-Pfalz weiter voranbringen. Noch ist Fördergeld im Topf.

Mainz im Pokal gegen Wiesbaden - Koblenz empfängt Wolfsburg

In der ersten Runde im DFB-Pokal kommt es für den FSV Mainz 05 zu einem Derby. Koblenz ist gegen Wolfsburg Außenseiter - wie auch Pokalschreck Saarbrücken.

Mann durch Messerattacke schwer verletzt

Zwei Männer geraten in Streit. Einer der beiden zieht ein Messer und sticht mehrmals zu.

Nach Unfällen und Verfolgungsjagd: Mann festgenommen

Ein Mann verursacht zahlreiche Unfälle in Kaiserslautern und liefert der Polizei eine Verfolgungsjagd.

Frau nach Sturz in Tablettwagen eingeklemmt

Eine Frau stürzt in einem Altenpflegeheim und kann nur mittels hydraulischem Schneidegerät aus einem Tablettwagen befreit werden.

1. FC Kaiserslautern

Kaiserslautern stattet Robinson mit Profivertrag aus

Bislang führte Leon Robinson die U21 des 1. FC Kaiserslautern als Kapitän auf das Feld. Jetzt rückt der 22-Jährige in den Profikader auf. Geschäftsführer Hengen sieht beim Innenverteidiger Potenzial.

Kabeldiebe legen Bahn lahm

Ganoven haben mit der Zerstörung von Bahntechnik eine Strecke unbrauchbar gemacht. Es wird mit Behinderung auch zum Wochenstart gerechnet.

Rheinland-Pfalz und Saarland erwarten Sturm und Regen

Der Juni beginnt regnerisch und stürmisch. Für das erste Wochenende gibt es eine Unwetterwarnung

Pro-Kopf-Einkommen

Sachsen mit höherem Monatseinkommen als Saarland

Jahrzehntelang waren die Bedingungen für Arbeitnehmer in Ostdeutschland schlechter als im Westen. Jetzt wird das Bild differenzierter. Aber ein Haken bleibt.

Land will Cyberbunker an Meistbietenden verkaufen

Erst Bundeswehr-Bunker, dann Darknet-Zentrum - und künftig? Das Land Rheinland-Pfalz sucht für den Cyberbunker jetzt einen Käufer.

17 Menschen nach Cannabis-Teillegalisierung aus Haft raus

Vor zwei Monaten trat das Cannabisgesetz in Kraft, viele Fälle mussten auch in Rheinland-Pfalz von Staatsanwaltschaften neu überprüft werden. Die Folge sind erlassene Strafen und Haftentlassungen.

Gerichtsmikrofone

Cannabisgesetz: Bereits 470 Strafen im Saarland erlassen

Mit dem Gesetz zur Teil-Legalisierung von Cannabis hat die Staatsanwaltschaft Saarbrücken viele Urteile überprüft. Hunderte Strafen sind bereits entfallen.

Kundgebungsteilnehmer mit Schild «Fridays for Future»

Hunderte bei Klimademos zur EU-Wahl

Auch in Rheinland-Pfalz haben am Freitag Hunderte an Klimademonstrationen vor der Europawahl teilgenommen. Zu den Kundgebungen in Mainz, Kaiserslautern und Landau hatte die Klimabewegung «Fridays For Future» aufgerufen. Nach Polizeischätzungen kamen rund 350 Menschen zur Demonstration in Mainz, in Landau und in Kaiserslautern zählten die Beamten ungefähr 150 und 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Demonstrationen waren nach Angaben von Fridays For Future Teil eines europaweiten Aktionswochenendes für mehr Klimaschutz vor der anstehenden Europawahl am 9. Juni.

DIE BESTEN SPIELE

Empfehlungen der Redaktion

Ursula Karven

Mädchen für alles? Wenn die Rolle nicht dem Alter entspricht

Hochzeitskuss

Lugners sechste Ehe: Bräutigam und Braut haben ja gesagt

Screenshots auf dem Steam Deck: Bildschirmaufnahmen machen und speichern

Screenshots auf dem Steam Deck: Bildschirmaufnahmen machen und speichern

Galaxy S26: Setzt sich Samsung von Apple ab?

Handy ratgeber & tests

Galaxy S26: Setzt sich Samsung von Apple ab?

KI im indischen Wahlkampf

Internet news & surftipps

Indien-Wahl als «Testlabor» für Künstliche Intelligenz

Google

Internet news & surftipps

Google verbessert KI-Überblicke nach absurden Empfehlungen

Borussia Dortmund - Real Madrid

Schlotterbeck geknickt: Hoffe nicht, in ein Loch zu fallen

Zwei Männer in einem Gespräch

Beratungsprotokoll: Unterschrift ist keine Pflicht