Knapp zwei Wochen vor der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin sind die Vorbereitungen nach den Worten von Landeswahlleiter Stephan Bröchler auf der Zielgeraden. «Wir sind im Zeitplan», sagte er am Montag am Rande einer Schulung von Wahlhelfern in Dahlem. Alle Urnen- und Briefwahllokale stünden bereit, die rund 9000 Wahlhelfer würden - so sie dies wollten - geschult. Zudem seien 800.000 Stimmzettel vorbereitet - bei etwa 550.000 Wahlberechtigten sei also eine stattliche Reserve für den Fall vorhanden, dass es irgendwo zu Problemen kommt.
Bröchler nahm zeitweise an der Wahlhelferschulung des Wahlamts Steglitz-Zehlendorf teil und lobte dabei das Engagement der Freiwilligen. «Sie sind ganz, ganz wichtig für die Durchführung einer ordnungsgemäßen Wahl», sagte er an die Adresse der rund 80 Teilnehmer. «Sie sind die Garanten für uns, dass die Wahl ordnungsgemäß funktioniert.» Ein solcher ehrenamtliche Einsatz für die Gesellschaft sei nicht selbstverständlich.
Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom vergangenen Dezember muss die in der Hauptstadt von Pannen überschattete Bundestagswahl 2021 in 455 von 2256 Berliner Wahlbezirken sowie den zugehörigen Briefwahlbezirken wiederholt werden. Am 11. Februar sind rund 550.000 Berlinerinnen und Berliner erneut zur Wahl aufgerufen - etwa ein Fünftel aller regulär Wahlberechtigten in der Hauptstadt. Eine Veränderung der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag ist nicht zu erwarten. Es sind aber kleinere Verschiebungen möglich.
Bröchler unterstrich erneut, dass eine möglichst hohe Wahlbeteiligung nicht zuletzt deshalb wichtig sei, damit die Zahl der Abgeordneten aus Berlin im Bundestag nicht sinke. Er hofft auf viele Briefwähler. Bislang haben nach seinen Angaben 23,6 Prozent der Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen angefordert, zum selben Zeitpunkt vor der Wahl 2021 waren es 28,1 Prozent.
Bröchler riet dazu, wegen womöglich längerer Postwege Briefwahlunterlagen möglichst bis zu diesem Donnerstag (1. Februar) zu beantragen oder die Möglichkeit der Briefwahl direkt in den Bezirkswahlämtern zu nutzen. Wer Unterlagen schon vor einiger Zeit beantragt, aber noch nicht zugeschickt bekommen hat, sollte sich ebenfalls an sein Bezirkswahlamt werden, so Bröchler.
