Bei den Protesten gegen den US-Elektroautobauer Tesla Ende vergangener Woche sind für den Polizeieinsatz nach einer ersten Schätzung Kosten in Millionenhöhe entstanden. «Es ist jetzt schon klar, dass die Kosten insgesamt in die Millionen gehen», sagte der Sprecher des Brandenburger Innenministeriums, Martin Burmeister, am Dienstag. Zur genauen Höhe der Kosten für den Einsatz der Polizeikräfte im Zusammenhang mit Protestaktionen rund um den Automobilhersteller könne aber noch keine belastbare Aussage getroffen werden.
«Wir gehen (...) von einem hohen einstelligen beziehungsweise niedrigen zweistelligen Millionenbetrag aus», sagte CDU-Landtagsfraktionschef Jan Redmann am Dienstag in Potsdam. «Mehr als 1000 Polizisten aus ganz Deutschland kosten auch richtig viel Geld.» Die abschließenden Kosten stünden allerdings noch nicht fest.
Bis zu 2000 Aktivistinnen und Aktivisten hatten von Mittwoch bis Sonntag in Grünheide bei Berlin gegen die Fabrik protestiert und vor Umweltgefahren gewarnt, die Tesla zurückweist. Die Polizei setzte nach eigenen Angaben bis zu 1500 Kräfte aus insgesamt 13 Ländern ein. Bei dem Einsatz kam es teils zu Zusammenstößen zwischen Aktivisten und der Polizei. Am Freitag hatten Aktivisten zudem versucht, auf das Werksgelände vorzudringen.
In der Nähe des Autowerks protestieren seit Februar Klimaaktivisten in einem Camp mit Baumhäusern gegen die geplante Erweiterung des Tesla-Geländes. Sie kündigten am Dienstag an, ihren Protest möglicherweise auch über den kommenden Montag hinaus fortsetzen zu wollen. Ursprünglich war der Protest nur bis zum Montag vorgesehen.
Am Donnerstag ist in der Gemeindevertretung eine Entscheidung über die geplante Erweiterung des Fabrikgeländes geplant. Das Ergebnis werde maßgeblich zu der Beurteilung beitragen, ob der Protest fortgesetzt werden soll, so die Sprecherin.
«Wir wollen bleiben», führte die Sprecherin aus. Allerdings bleibe das Abstimmungsergebnis am Donnerstag abzuwarten. Es soll an dem Tag eine Beschlussfassung zu der Werkserweiterung geben. Tesla will sein Gelände erweitern, um einen Güterbahnhof und Lagerflächen zu bauen.
