Die SPD-Spitzenkandidatin für die bevorstehende Europawahl, Katarina Barley, hat sich zuversichtlich gezeigt, dass künftig auch wieder eine Sozialdemokratin aus Mecklenburg-Vorpommern die Interessen ihres Landes in Brüssel und Straßburg vertreten wird. Mit Platz elf auf der Kandidatenliste seien die Chancen für Sabrina Repp gut, bei der Wahl am 9. Juni ins Europaparlament einzuziehen. «Für die SPD ist es wichtig, den Osten dort wieder stärker repräsentiert zu sehen. Zudem bekäme die junge Generation mit Sabrina eine weitere Stimme im Parlament», sagte Barley am Mittwoch in Schwerin.
Die 25-jährige Repp war Ende Januar auf den aussichtsreichen Platz der SPD-Bundesliste gewählt worden. Sie ist neben dem sächsischen Europaabgeordneten Matthias Ecke auf Platz zehn einzige Vertreterin aus einem ostdeutschen Flächenland unter den ersten 20 SPD-Bewerbern. Bei der Europawahl 2019 war die SPD auf 15,8 Prozent abgestürzt. Statt zuvor 27 stellt die Partei seither nur noch 16 Abgeordnete. Auch Iris Hoffmann aus Rostock verlor ihr Mandat. Einziger Vertreter aus MV unter den 96 deutschen Europaparlamentariern ist Niklas Nienaß von den Grünen.
Repp geht davon aus, dass Agrarpolitik, Energieversorgung und Wirtschaftsentwicklung bestimmende Themen im bevorstehenden Wahlkampf sein werden. Es gelte die Verzüge und Chancen der Energiewende stärker hervorzukehren. «Wir müssen die Potenziale heben und besser für die Ansiedlung von Unternehmen bei uns nutzen», betonte sie. Die jüngsten Bauernproteste hätten deutlich gemacht, dass Landwirte die Maßgaben aus Brüssel sehr kritisch bewerten. Dabei werde übersehen, dass insbesondere große Betriebe in Ostdeutschland von den EU-Geldern profitieren. «Die vier Landkreise mit der höchsten Agrarförderung liegen in Mecklenburg-Vorpommern», sagte die Politikwissenschaftlerin aus Rostock.
Laut Barley fließt jeder dritte Euro aus dem knapp 200 Milliarden Euro umfassenden EU-Etat in den Agrarbereich. «Wenn protestiert wird, sollte man genauer hinschauen, gegen wen. Da käme eher eine Partei infrage, die Subventionen abschaffen will», sagte Barley unter Hinweis auf Aussagen der AfD, die zudem den Austritt aus der EU propagiere. Wo dies hinführe, zeige das Beispiel Großbritannien, wo insbesondere das Gesundheitswesen und der Handel unter dem Brexit litten. Barley äußerte die Hoffnung, dass die jüngsten Demonstrationen in Deutschland für eine starke Demokratie die Verfechter dieses politischen Systems auch dazu bringen, aktiv dafür einzustehen und zur Wahl zu gehen. «Jede Stimme für die Demokratie zählt», betonte sie.
