Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien hat einen Entwurf für eine Schulgesetzänderungen vorgelegt. «Unser Schulgesetz hat sich gerade auch in Zeiten mit besonderen Herausforderungen wie der Pandemie grundsätzlich bewährt», sagte die CDU-Politikerin am Montag. «Jetzt geht es mit Blick auf die Zukunftsfähigkeit unseres Schulsystems darum, notwendige Anpassungen vorzunehmen, um unsere Schulen weiter zu stärken.»

Der Entwurf sehe vor, dass in den Schulen «eine Kultur der Digitalität» eingerichtet werden soll. «Das ist nicht nur im Rahmen der Experimentierklausel eine notwendige Innovation und Anreiz für zukunftsfähige Schulen sowie eine zeitgemäße schulische und berufliche Bildung», so Prien weiter.

Darüber hinaus bekomme die Schule den Auftrag, Schülerinnen und Schüler so weit zu befähigen, dass diese zu einem friedlichen Zusammenleben beitragen und sich gegen Antisemitismus, Rassismus und andere Menschenfeindlichkeiten einsetzen können. «Damit sind wir das erste Bundesland, das den Einsatz gegen Antisemitismus als Bildungs- und Erziehungsziel in das Schulgesetz aufnimmt», betonte die Ministerin.

In einem weiteren Punkt sollen sich Eltern stärker bei inklusiven Schulen einbringen können. So könnten Eltern etwa ein zusätzliches Mitglied in den Schulelternbeirat wählen oder als gewählte Gruppe an Förderzentren eigene Mitwirkungsrechte bekommen.

Der Entwurf geht nun laut Bildungsministerium in die Verbandsanhörung. Im März kommenden Jahres sollen die Anpassungen des Schulgesetzes dann dem Kabinett vorgelegt und schließlich im Landtag beraten werden.