Doppelspitze für BSW Thüringen geplant

10.03.2024, 18:00 Uhr

In wenigen Tagen will das Bündnis Sahra Wagenknecht einen Thüringer Landesverband gründen. Bei einer Klausur trafen Mitglieder dafür Vorbereitungen: Wie in Sachsen soll ihn eine Doppelspitze anführen.

Katja Wolf, Oberbürgermeisterin von Eisenach, spricht bei einer Veranstaltung. © Martin Schutt/dpa

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) plant in Thüringen mit einer Doppelspitze für den Landesverband. «Es ist so auf jeden Fall zu erwarten, dass es zwei werden. Es wird ein Führungsduo geben», sagte BSW-Pressesprecher Steffen Schütz am Freitag nach einer Klausur auf Nachfrage.

In Sachsen, wo das BSW bereits einen Landesverband gegründet hat, gibt es ebenfalls eine Doppelspitze. Dort führen den Landesverband die frühere Linke-Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann und der Unternehmer Jörg Scheibe. Als Bundespartei hatte sich das BSW bereits im Januar formiert.

Wer für den Thüringer BSW-Landesvorstand kandidieren will, wollte Schütz nicht sagen. Wer sich ein Engagement im Vorstand vorstellen könne, habe dies bei der Klausur kundgetan, man wolle sich nun aber erst einmal intern abstimmen, sagte Schütz. «Alle, die kandidieren, haben heute ihre Kandidatur erklärt und am Freitag wird gewählt.»

BSW plant in Thüringen am kommenden Freitag eine Gründungsversammlung, bei der ein Thüringer Landesverband aus der Taufe gehoben werden soll. Bei dieser Versammlung soll auch der Vorstand der Landespartei gewählt werden - als gesetzt gilt Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf. Wagenknecht hatte bei einem Auftritt vor etwa zwei Wochen in Erfurt gesagt: «Katja Wolf ist unsere Spitzenfrau.» Wolf selbst ließ zuletzt offen, ob sie den Landesverband anführen wird und als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf zieht.

Bei der Klausur ging es auch um Inhalte eines möglichen Wahlprogramms für die Thüringer Landtagswahl am 1. September. Arbeitsgruppen hätten die ersten Ergebnisse vorgestellt, die Themen sollen nun weiter in Ausschüssen beraten werden. «Es gibt grundsätzlich kein Thema, wo ich erwarte, dass wir da einen Dissens hätten», sagte Schütz. Bei Detailfragen wolle man aber noch mit den eigenen Experten diskutieren - etwa über Themen wie innere Sicherheit, Infrastruktur im ländlichen Raum oder Landwirtschaft.

Wolf hatte vor der Klausur gesagt, dass das BSW in Thüringen einen Fokus auf Bildung legen wolle. «Einer der Schwerpunkte wird Bildung sein, das ist ganz klar», sagte Wolf. In der Bildungspolitik drücke der Schuh offenbar besonders. Das habe die eigene Online-Kampagne «Klartext für Thüringen» gezeigt. Auf einem Portal der Partei können die Menschen Themen wie Bildung, Landwirtschaft oder Klimaschutz gewichten und damit bestimmen, was ihnen am wichtigsten ist. «Ganz weit vorne auf Platz eins ist das Thema Bildung», sagte Wolf nun.