Die drei Ansiedlungen in der Lausitz für eine Batterieproduktion stehen nach Angaben des Brandenburger Wirtschaftsministeriums entgegen anderslautender Medienberichte nicht auf der Kippe. «Alle drei Projekte leben, alle drei Projekte leben gut», sagte Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach am Donnerstag in Potsdam. Details, etwa zu Förderzusagen, nannte er mit Verweis auf laufende Gespräche nicht.

Bei einem der drei gemeinten Ansiedlungen handelt es sich um das kanadisch-deutsche Unternehmen Rock Tech, dass in seiner Anlage jährlich 24.000 Tonnen Lithiumhydroxid produzieren will - der Grundstoff für die Batterieproduktion für E-Autos und Energiespeicher. Der Start der Produktion ist ab 2026 geplant. Die wesentlichen Arbeiten würden allerdings von einer Genehmigung des Bundeswirtschaftsministeriums über weitere Fördermittelzusagen abhängen, hieß es Ende 2023 von Rock Tech.

Dabei geht es um eine Förderung auf Basis des «Temporary Crisis and Transition Framework» (TCTF). Dies ist der beihilferechtliche Rahmen, den die EU-Staaten bei der Ausgestaltung ihrer Fördermaßnahmen nutzen können. Sie bietet national die Rechtsgrundlage dafür, dass Bund und Länder spezifische Förderprogramme erlassen können, um die Produktion von Transformationstechnologien finanziell zu fördern und anzureizen. Auch das chinesische Hightech-Unternehmen Svolt gehört zu den großen Ansiedlungen in der Lausitz. Es will in Lauchhammer (Oberspreewald-Lausitz) Batteriezellen herstellen. Zudem prüft die Porsche-Tochter Cellforce den Bau einer Batteriefabrik auf dem Areal des Flugplatzes Schwarzheide/Schipkau im Landkreis Oberspreewald-Lausitz.

«Unser Kenntnisstand ist, dass alle drei Projekte im Moment weiter in der Diskussion sind», sagte Wirtschaftsstaatssekretär Hendrik Fischer am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss. Es gehe derzeit um die Frage, wie die Förderung der Unternehmen gestaltet werden könne. Dabei handele es sich um eine Standardförderung, die über den Bund laufe.